BVerfG - aktuell
EuGH - aktuell
31/2011 : 5. April 2011 - Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache C-424/09
Toki
Freizügigkeit
Berufliche Tätigkeiten, die Regeln unterliegen, die von einer von einem...
EGMR - aktuell
12/01/2010 - Postponed hearing
The hearing in the case of OAO Neftyanaya Kompaniya Yukos v. Russia initially scheduled for 14...
Nachrichten der Woche
BMJ startet neue Video-Rubrik
Das Bundesministerium der Justiz hat auf seiner Homepage eine neue Video-Rubrik gestartet. Unter...
Neuauflage des Skripts Internetrecht
Die zwölfte Auflage des Kurzlehrbuchs zum Internetrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren,...
VG Wort - Klage erfolgreich
Die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) hat in dem Rechtsstreit mit den Bundesländern um eine...
Google bekommt Doodle-Patent
Google hat sich erfolgreich ein Patent für seine Doodles gesichert. Das Patent bezieht sich auf das...
Google II. CNIL verhängt Geldstrafe gegen Google
Google wird seitens der nationalen Datenschutzbehörde Frankreichs CNIL (Commission Nationale de...
Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages illegal?
Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) sieht die gegenwärtige...
Nachrichten der Woche - Archiv
Donnerstag, 31. März 2011
BMJ startet neue Video-Rubrik
Das Bundesministerium der Justiz hat auf seiner Homepage eine neue Video-Rubrik gestartet. Unter dem Titel „Themen des Bundesjustizministeriums“ sollen aktuelle Anliegen des Ministeriums einfach und auch für juristische...
Donnerstag, 31. März 2011
Neuauflage des Skripts Internetrecht
Die zwölfte Auflage des Kurzlehrbuchs zum Internetrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren, Juraprofessor an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, steht zum kostenlosen Download auf der Homepage des Instituts für...
Donnerstag, 31. März 2011
VG Wort - Klage erfolgreich
Die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) hat in dem Rechtsstreit mit den Bundesländern um eine angemessene Nutzungsvergütung für die öffentliche Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Werken an Hochschulen einen...
Donnerstag, 31. März 2011
Google bekommt Doodle-Patent
Google hat sich erfolgreich ein Patent für seine Doodles gesichert. Das Patent bezieht sich auf das hinter den ständig wechselnden und meist sehr bunt gestalteten Illustrationen stehende Systeme und die ausgeklügelte Methode, die...
Donnerstag, 24. März 2011
Google II. CNIL verhängt Geldstrafe gegen Google
Google wird seitens der nationalen Datenschutzbehörde Frankreichs CNIL (Commission Nationale de l'Informatique et des Libertés) vorgeworfen private Daten aus WLAN-Netzen gesammelt zu haben. Die Daten seien durch Fahrzeuge...
Donnerstag, 24. März 2011
Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages illegal?
Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) sieht die gegenwärtige Ausgestaltung des Parlamentsfernsehens des Deutschen Bundestages als unzulässig an. Die ZAK hatte sich nach eigenen Angaben mit der...
Donnerstag, 24. März 2011
Google I. Vergleichsangebot für Google Books vorläufig gescheitert
Im Rechtsstreit zwischen Google und amerikanischen Verlagsunternehmen sowie Autorenverbänden über Google Books wurde das Vergleichsangebot, das Google erstmals 2008 vorgelegt und mehrmals überarbeitet hat, von dem zuständigen...
Donnerstag, 17. März 2011
Neuer interessanter Beitrag bei FICHL verfügbar
Vom 7.-8. März fand in Kapstadt ein Expertenseminar unter dem Titel „Thematic Investigation and Prosecution of International Sex Crimes“ statt. Das Seminar wurde gemeinschaftlich vom Forum for international criminal and...
Donnerstag, 17. März 2011
Webstatistik-Dienstleister –Empfehlung ausgesprochen
Wie auch zuletzt Anfang Februar hier berichtet, stehen Webstatistik-Dienstleister wie Google Analytics immer wieder in der Kritik für ihre Inkompatibilität zum Datenschutzrecht. Das unabhängige Landeszentrum für Datenschutz...
Donnerstag, 17. März 2011
Tätigkeitsbericht des Landesamts für Datenschutzaufsicht Bayern
Das bayrische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat Anfang dieser Woche seinen Tätigkeitsbericht für die Jahre 2009/2010 vorgelegt. Der Bericht beinhaltet neben einem allgemeinen Überblick über die Tätigkeiten des Landesamts auch...
Freitag, 11. März 2011
Digitale Langzeitarchivierung
Das deutsche Kompetenznetzwerk zur digitalen Langzeitarchivierung hat auf seiner Homepage einen neuen Bericht zu urheberrechtlichen Problemen der digitalen Langzeitarchivierung veröffentlicht. Zu den Mitgliedern des Netzwerks...
Freitag, 11. März 2011
Angriffe auf Informationssysteme – Neuer Richtlinienvorschlag
Das Europäische Parlament und der Rat haben einen Vorschlag für eine neue Richtlinie über Angriffe auf Informationssysteme vorgelegt. Diese soll insbesondere die Bekämpfung der Cyberkriminalität erleichtern und mögliche...
Freitag, 11. März 2011
Facebook und Datenschutz
Während die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einem jüngst erschienenen Interview ihre Zweifel hinsichtlich einer möglichen Regulierung sozialer Internetnetzwerke zum Ausdruck bringt, versucht...
Freitag, 11. März 2011
Aktuelle Entwicklungen zur eID
Im November vergangenen Jahres wurde der neue Personalausweis eingeführt. Die neuen Online-Ausweisfunktionen und die diesbezüglichen Sicherheitsbedenken sind seitdem anhaltender Diskussionsgegenstand. Zwischenzeitlich wurde...
Donnerstag, 24. Februar 2011
Beschäftigtendatenschutz
In der Internet-Zeitschrift für Rechtsinformatik und Informationsrecht – JurPC – erläutert Dr. Michael Wächter in einem umfangreichen Artikel den Beschäftigtendatenschutz in Deutschland. Der Beitrag befasst sich anlässlich der...
Donnerstag, 24. Februar 2011
Forum for international criminal and humanitarian law (FICHL)
Das Forum für internationales Strafrecht und Menschenrechte hält neben aktuellen Informationen eine frei verfügbare Aufsatzreihe zum kostenlosen Download bereit. Der Gründer und Direktor des Forums, Morten Bergsmo, war 2008...
Donnerstag, 24. Februar 2011
Vertragsverletzungen in der Europäischen Union
Als Wächterin über die Einhaltung der europäischen Verträge hat die Europäische Kommission auch in 2011 allerhand zu tun. Eine Auflistung der aktuellen Vertragsverletzungen hat die Kommission jetzt ins Internet gestellt. Von den...
Dienstag, 15. Februar 2011
Einigung zwischen Datenschutzbehörden und Facebook über "Freundefinder"
Laut Presseerklärung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit konnte eine Einigung mit Facebook bezüglich des Freundefinders erzielt werden. So soll das Tool in vielen Punkten datenschutzkonform...
Dienstag, 15. Februar 2011
Transparenzregister
Die europäische Kommission und das europäische Parlament haben sich auf einen ersten Entwurf für ein Informationssystem verständigt, das einen besseren Überblick über die im Umfeld der europäischen Politik handelnden...
Dienstag, 15. Februar 2011
Center for European Reform
Einen Beitrag zur qualitativen Verbesserung der Debatten über Europa und die europäische Politik zu leisten – das ist das erklärte Ziel des Center for European Reform, das seinen Sitz in London hat. Das Zentrum, das sich mit der...
