BVerfG - aktuell
EuGH - aktuell
31/2011 : 5. April 2011 - Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache C-424/09
Toki
Freizügigkeit
Berufliche Tätigkeiten, die Regeln unterliegen, die von einer von einem...
EGMR - aktuell
12/01/2010 - Postponed hearing
The hearing in the case of OAO Neftyanaya Kompaniya Yukos v. Russia initially scheduled for 14...
Nachrichten der Woche
BMJ startet neue Video-Rubrik
Das Bundesministerium der Justiz hat auf seiner Homepage eine neue Video-Rubrik gestartet. Unter...
Neuauflage des Skripts Internetrecht
Die zwölfte Auflage des Kurzlehrbuchs zum Internetrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren,...
VG Wort - Klage erfolgreich
Die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) hat in dem Rechtsstreit mit den Bundesländern um eine...
Google bekommt Doodle-Patent
Google hat sich erfolgreich ein Patent für seine Doodles gesichert. Das Patent bezieht sich auf das...
Google II. CNIL verhängt Geldstrafe gegen Google
Google wird seitens der nationalen Datenschutzbehörde Frankreichs CNIL (Commission Nationale de...
Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages illegal?
Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) sieht die gegenwärtige...
News: Google bekommt Doodle-Patent
31.03.11 13:38Google hat sich erfolgreich ein Patent für seine Doodles gesichert. Das Patent bezieht sich auf das hinter den ständig wechselnden und meist sehr bunt gestalteten Illustrationen stehende Systeme und die ausgeklügelte Methode, die darauf abzielt Nutzer zum Zugriff auf eine bestimmte Website zu bewegen. Eine periodisch veränderte Story Line oder spezielle Ereignisunternehmenslogos sollen genau dies ermöglichen. Das Patent wurde am 30.04.01 angemeldet und erhielt jetzt eine Bestätigung vom Patent- und Markenamt der USA.